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Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Dokumente

... zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Bände der Schriftenreihe “Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit” erscheinen jährlich als Anlage zu unseren Tätigkeitsberichten. Sie enthalten die bedeutsamen Dokumente der nationalen und internationalen Arbeitsgruppen und Konferenzen des genannten Jahres.

Schnellübersicht der Dokumentenbände:

2016, 2015, 2014, 2013, 2012, 2011, 2010, 2009, 2008, 2007, 2006, 2005, 2004, 2003, 2002, 2001, 2000, 1999, 1998

Dokumente 2016


Vorwort (Auszug)

Die den Jahresbericht traditionell begleitende Sammlung von Dokumenten zu Datenschutz und Informationsfreiheit umfasst auch in diesem Jahr die Entschließungen der nationalen, europäischen und internationalen Datenschutzgremien sowie der Konferenz der Informationsbeauftragten in Deutschland. Diese Arbeitsergebnisse sind zugleich Zeugnis für das hohe Maß an Übereinstimmung, das zwischen den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit sowohl national als auch europäisch und international vorherrscht.

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2016Pdf Stand: Januar 2017

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Dokumente 2015


Vorwort (Auszug)

Die Zusammenarbeit der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene hat 2015 ihren Niederschlag wieder in einer Vielzahl von Entschließungen, Beschlüssen und Arbeitspapieren gefunden, die in diesem Band zusammengefasst sind. Die Themen reichen vom Datenschutz in Zeiten terroristischer Bedrohung über die europäische Datenschutzreform bis hin zum Datenschutz bei humanitären Hilfsmaßnahmen und tragbaren Endgeräten (“Wearables”).

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2015Pdf Stand: Januar 2016

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Dokumente 2014


Vorwort (Auszug)

Die “Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit” wurden erstmals 1999 gemeinsam vom Berliner Datenschutzbeauftragten und vom Brandenburgischen Landesbeauftragten für Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht herausgegeben. Diese jährliche Sammlung von Entschließungen der nationalen, europäischen und internationalen Datenschutzgremien wie auch der entsprechenden Konferenzen der Informationsfreiheitsbeauftragten hat sich seitdem als gedruckte Dokumentation bewährt, selbst wenn heute die meisten Dokumente auch online abrufbar sind.

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2014Pdf Stand: Februar 2015

Dokumente 2013


Vorwort (Auszug)

Die flächendeckende, industrielle Überwachung der weltweiten Telekommunikation und Internetnutzung durch maßlose Nachrichtendienste hat ihren Niederschlag in mehreren Entschließungen gefunden, die die Datenschutzbeauftragten auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gefasst haben. Die Notwendigkeit, das Recht auf vertrauliche technikgestützte Kommunikation auch im 21. Jahrhundert zu sichern, zieht sich wie ein roter Faden durch diesen Dokumentenband.

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2013Pdf (Stand: Februar 2014)

Dokumente 2012


Vorwort (Auszug)

Die Dokumente dieses Bandes behandeln neben einer Vielzahl von aktuellen Entwicklungen drei Schwerpunkte: Im Vordergrund steht die Reform des Europäischen Rechtsrahmens für den Datenschutz. Angesichts der zunehmenden praktischen Bedeutung, die das Cloud Computing gewinnt, ist es nicht verwunderlich, dass mehrere europäische und internationale Gremien hierzu Forderungskataloge aufgestellt haben. Schließlich enthält dieser Band die vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft entwickelten Verhaltensregeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten.

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2012Pdf (Stand Februar 2013)

Dokumente 2011


Vorwort (Auszug)

Die Datenschutzbehörden in Deutschland haben sich 2011 in gemeinsamen Entschließungen vor allem zu drei Schwerpunktthemen geäußert: Krankenhausinformationssysteme, Cloud Computing und soziale Netzwerke. Daneben sind Stellungnahmen zu einer Vielzahl anderer Themen entstanden, die kaum weniger wichtig sind. Durch alle diese Papiere zieht sich die Kernaussage, dass Datenschutz keine technische Entwicklung verhindert, sondern sich dafür einsetzt, dass von vornherein bestimmte Voraussetzungen zur Gewährleistung der informationellen Selbstbestimmung eingehalten werden.

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2011Pdf (Stand Januar 2012)

Dokumente 2010


Vorwort (Auszug)

Das Spektrum der Themen, mit denen sich die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auseinanderzusetzen haben, wird ständig breiter. Um diesen beiden Grundrechten Geltung zu verschaffen, stimmen die Beauftragten sich auf nationaler und internationaler Ebene ab und äußern sich in Entschließungen und Stellungnahmen, die für das zurückliegende Jahr erneut in diesem Dokumentenband zusammengefasst sind.

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2010Pdf (Stand Januar 2011)

Dokumente 2009


Vorwort (Auszug)

Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit müssen sich Gehör verschaffen. Sie haben dies 2009 auf nationaler wie auf internationaler Ebene zu einer Vielzahl von Problembereichen getan. Die nationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten hat unter Berliner Vorsitz in zwölf Entschließungen zu aktuellen Themen des Datenschutzes Positionen formuliert, die vom Beschäftigtendatenschutz über die polizeiliche Datenverarbeitung und die datenschutzgerechte Gestaltung von Krankenhausinformationssystemen bis hin zu prinzipiellen Defiziten beim Datenschutz und zur Notwendigkeit der Förderung einer Datenschutzkultur reichten. Auch das SWIFT-Abkommen und das Stockholmer Programm veranlassten die Datenschutzbeauftragten zu deutlichen Forderungen nach Beachtung grundrechtlicher Gewährleistungen in der Europäischen Union. Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in der Wirtschaft haben ebenfalls zu Problemen des grenzüberschreitenden Datenschutzes wie der anlassunabhängigen Übermittlung von Flugpassagierdaten an britische Behörden und dem Mitarbeiter-Screening in international tätigen Unternehmen Stellung genommen. Daneben stand die datenschutzgerechte Gestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung im Internet auf der Tagesordnung der Aufsichtsbehörden.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2009Pdf (Stand: Januar 2010)

Dokumente 2008


Vorwort (Auszug)

Dieser Dokumentenband erscheint im 11. Jahr und fasst erneut alle Entschließungen und Stellungnahmen zusammen, die die Datenschutzbeauftragten und Aufsichtsbehörden in Deutschland, in Europa und auf internationaler Ebene in dieser Zeit verabschiedet haben. Die wachsende Zahl dieser Dokumente entspricht der zunehmenden Bedeutung von Datenschutz und Informationsfreiheit in der modernen Informationsgesellschaft. Auch wenn einige der Forderungen und Empfehlungen nicht umgesetzt worden sind, macht das breite Themenspektrum deutlich, dass sich die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vielen aktuellen Herausforderungen stellen und auf diesem Weg sowohl kontroverse Gesetzgebungsvorhaben kritisch begleiten als auch technische Entwicklungen so frühzeitig zu beeinflussen suchen, dass die Autonomie des Einzelnen gewahrt bleibt.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2008Pdf (Stand: Januar 2009)

Dokumente 2007


Vorwort (Auszug)

Wie in einem Brennglas bündeln sich die aktuellen Themen der datenschutzrechtlichen Diskussion in den Beschlüssen der Datenschutzbeauftragten und Aufsichtsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene. So hat sich die Konferenz der Datenschutzbeauftragten 2007 mehrfach mit der Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung sowie mit der Online-Durchsuchung auseinandergesetzt. Aber auch der geplante elektronische Einkommensnachweis (ELENA), die Gefährdung der anonymen Fernsehnutzung durch neue technische Entwicklungen, der Arbeitnehmerdatenschutz, Zuverlässigkeitsüberprüfungen bei Großveranstaltungen und die auf Bundesebene vorgesehene zentrale Steuerdatei waren Themen, zu denen die Datenschutzkonferenz Stellung genommen hat.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2007Pdf (Stand: Januar 2008)

Dokumente 2006


Vorwort (Auszug)

Seit 1998 haben die Datenschutzbeauftragten Berlins und Brandenburgs gemeinsam diese Schriftenreihe „Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit“ herausgegeben, um die wichtigsten Ergebnisse der Zusammenarbeit auf nationaler, europäischer und globaler Ebene auch unabhängig von den Jahres- und Tätigkeitsberichten in gedruckter Form verfügbar zu machen. Es gibt in der Bundesrepublik keine vergleichbare Textsammlung mit den Stellungnahmen zu den wichtigsten aktuellen Problemen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit.

Dieser Dokumentenband ist stets gemeinsam mit dem jeweiligen Jahres- und Tätigkeitsbericht veröffentlicht worden. Nachdem das Land Brandenburg zu einem zweijährlichen Berichtsrhythmus bei den Tätigkeitsberichten der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht übergegangen ist, ergab sich die Schwierigkeit der Synchronisation zwischen Brandenburg und Berlin, wo der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nach wie vor einen „Jahresbericht“ vorlegt. Wir haben uns daher entschlossen, die „Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit“ künftig als alleinige Herausgeber weiter zu veröffentlichen.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2006Pdf (Stand: Januar 2007)

Dokumente 2005


Vorwort (Auszug)

Eine moderne Informationsgesellschaft braucht mehr Datenschutz. Die gleich lautende Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder formuliert das zentrale Datenschutzproblem des Jahres 2005, aber wohl auch der kommenden Jahre auf prägnante Weise.

Im Mittelpunkt des Datenschutzes im Jahr 2005 standen die folgenden Kernfragen:
  • Wie kann der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung vor dem Hintergrund immer weiter gehender Vorratsdatenspeicherungen noch geschützt werden?
  • Welchen Stellenwert hat Datenschutz zukünftig im Bereich der Leistungsverwaltung, aufgezeigt am Beispiel des Arbeitslosengeldes II?
  • Wie können moderne Technologien sicher und damit vertrauenswürdig ausgestaltet werden?

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2005Pdf (Stand: Januar 2006)

Dokumente 2004


Vorwort (Auszug)

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2004 zum „Großen Lauschangriff“ und seine Auswirkungen haben beide Konferenzen der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die in diesem Jahr im März und Oktober im Saarland tagten, beschäftigt. Im Mittelpunkt steht die Forderung, das Urteil nicht nur in vollem Umfang umzusetzen, sondern auch vergleichbare Maßnahmen, die tief in die informationelle Selbstbestimmung eingreifen, einer Überprüfung zu unterziehen. In der Herbstsitzung stellte die 68. Konferenz gravierende Datenschutzmängel bei Hartz IV fest und forderte effektive Abhilfe. Wie immer befasste sich die Konferenz mit neuen Informationstechniken, in diesem Jahr insbesondere mit der automatischen Kfz-Kennzeichenerfassung sowie der RFID-Technologie.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2004 Pdf (Stand: Februar 2005)

Dokumente 2003


Vorwort (Auszug)

Im Zentrum der datenschutzrechtlichen Diskussion in Deutschland standen im vergangenen Jahr drei Fragen:

  • Wie kann die Informationstechnik vertrauenswürdiger gemacht werden?
  • Werden die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Modernisierung des Gesundheitswesens berücksichtigt?
  • Genügt die Überwachung der Telekommunikation in der Praxis den verfassungsrechtlichen Vorgaben?

Zu allen drei Komplexen hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in mehreren Entschließungen ihre Position formuliert. Bei der Modernisierung des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Forderungen der Datenschutzbeauftragten weitgehend berücksichtigt. Ob es gelingt, eine vertrauenswürdige Informationstechnik marktgängig zu machen und wie die Überwachung der Telekommunikation verfassungsverträglich reformiert werden kann, ist dagegen noch offen.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2003Pdf (Stand: Februar 2004)

Dokumente 2002


Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2002 – Stand: Februar 2003

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Dokumente 2001


Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2001 – Stand: Februar 2002

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Dokumente 1999


Dokumente zum Datenschutz 1999 – Stand: Februar 2000

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Dokumente 1998


Dokumente zum Datenschutz 1998 – Stand: März 1999

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