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Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Bericht 05

Auszug aus dem Jahresbericht 2005

Einleitung

In den Berichtszeitraum fiel der Wechsel im Amt des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Mit meiner Wahl durch das Abgeordnetenhaus von Berlin endete die Amtszeit von Herrn Prof. Dr. Dr. Hansjürgen Garstka, der dieses Amt (zunächst das des Berliner Datenschutzbeauftragten) insgesamt 15 Jahre lang ausgeübt hat. Zuvor war er seit der Gründung der Dienststelle des Berliner Datenschutzbeauftragten 1979 als dessen Vertreter tätig, so dass er insgesamt fast 26 Jahre lang die Gestaltung und Kontrolle des Datenschutzes und seit dem Jahr 2000 auch die Durchsetzung der Informationsfreiheit in Berlin maßgeblich geprägt hat. Sein Verdienst ist es, dass Berlin nicht nur bundesweit, sondern auch europa- und weltweit in Fragen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit einen exzellenten Namen hat. Dafür sei ihm auch an dieser Stelle herzlich gedankt. Er hat die Dienststelle des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu einem bürgerorientierten Kompetenzzentrum gemacht. Erfreulicherweise bleibt Herr Prof. Garstka Berlin in seiner Eigenschaft als Vorstandsvorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz erhalten. Wir werden die von Anfang an enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Akademie fortsetzen.

Die Herausforderungen, denen sich der Datenschutz angesichts einer rasanten technologischen Entwicklung und neuer Bedrohungen gegenüber sieht, haben sich im zurückliegenden Jahr weiter erhöht. Dabei kann kein Zweifel daran bestehen, dass – wie es die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder im Oktober 2005 formuliert haben (Entschließung der 70. Konferenz, vgl. Anlagenband „Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2005“, S. 21) – eine moderne Informationsgesellschaft mehr Datenschutz braucht. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Verwaltung wie auch der Wirtschaft ist untrennbar verbunden mit verstärkten Vorkehrungen gegen permanente Registrierung und Beobachtung.

(...)

Bericht zum Downloaden:

Jahresbericht 2005.pdfPdf

Anhang 1 – Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 17. Mai 2005.pdfPdf

Anhang 2 – Hinweise zur Bekämpfung von SPAM.pdfPdf

Anhang 3 – Geschäftsverteilungsplan.pdfPdf